Gesetzlicher Mindestlohn in Deutschland ab 1.1.2015

Improvisierte Lohntüte mit Geldscheinen Bild vergrößern Entscheidend ist, wieviel drin ist... (© dpa/pa)

Ab dem 1. Januar 2015 hat grundsätzlich jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer Anspruch auf Zahlung eines Arbeitsentgelts mindestens in Höhe des Mindestlohnes von 8,50 Euro brutto je Zeitstunde gegen den Arbeitgeber. In einzelnen Branchen und Regionen kann der Mindestlohn aufgrund von Übergangsregelungen bis zum 31. Dezember 2017 jedoch niedriger sein. Unter bestimmten Voraussetzungen müssen Arbeitgeber und bei Arbeitnehmerüberlassung auch Entleiher ihre Arbeitnehmer bzw. Leiharbeitnehmer anmelden und die tägliche Arbeitszeit aufzeichnen. Arbeitgeber sind zudem verpflichtet, die für die Prüfung der Zahlung des gesetzlichen Mindestlohnes erforderlichen Unterlagen in Deutschland bereitzuhalten.

Der Mindestlohn gilt auch für Transitfahrten bzw. im grenzüberschreitenden Verkehr (§ 20 MiLoG). Entscheidend ist die Erbringung von Arbeitsleistung auf deutschem Territorium. In diesem Zusammenhang ist auch die Mindestlohnmeldeverordnung zu beachten. Danach gelten in Bezug auf die Meldepflichten für im Ausland ansässige Arbeitgeber Vereinfachungen für mobile Arbeitnehmer. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des Zolls:

http://www.zoll.de/SharedDocs/Aktuelle_Einzelmeldungen/DE/Fachmeldungen/arbeit_gesetzlicher_mindestlohn.html "

Auf der Webseite des BMAS gibt es Informationen über die Interimslösung:

http://www.bmas.de/DE/Themen/Soziales-Europa-und-Internationales/Meldungen/2015-01-30-interismloesung-ml-im-reinen-lkw-transitverkehr.html;jsessionid=476C0D1AE8E9145D235C6A7F83A34B40